Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltung und Begriffsdefinition
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen der Firma Matze Knop, c/o Pool-Position-Management, Eifelstr. 29, 50677 Köln
und einem Verbraucher oder Unternehmer in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (14 BGB). Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, wird der Einbeziehung ggf. von ihnen verwendeter eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen widersprochen.
§ 2 Zustandekommen eines Vertrages
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Internet-Shop https://matzeknop.de.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Matze Knop, c/o Pool-Position-Management, Eifelstr. 29, 50677 Köln zustande.
(3) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Präsentation der Waren in meinem Internet-Shop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher/Unternehmer, Waren zu bestellen. (Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Besteller ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Der Vertrag kommt über das Onlinewarenkorbsystem wie folgt zustande:
- a) Auswahl der gewünschten Ware;
- b) die zum Kauf beabsichtigte Ware wird im »Warenkorb« abgelegt;
- c) über den Button »Bestellung abschicken/kaufen« gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Besteller die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag wird jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Besteller durch Klicken auf den Button »AGB akzeptieren« diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
- d) Der Anbieter schickt daraufhin dem Besteller eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Bestellers nochmals aufgeführt wird und die dieser über die Funktion Drucken ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrages dar.
- e) Der Vertrag kommt erst zustande durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird, oder durch die Auslieferung der Ware innerhalb von 7 — 12 Tagen.
- f) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail — zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicher zu stellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
- a) Der Anbieter ist zum Versand der Ware an den Käufer erst nach erfolgter Bezahlung (d. h. Zahlungseingang auf dem Konto des Anbieters) verpflichtet.
- b) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare der von ihm ausgewählten Ware verfügbar, so teilt der Anbieter dem Käufer dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
- c) Ist die vom Käufer in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Käufer dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Käufers unverzüglich erstatten.
- d) Wir versenden grundsätzlich nur nach Deutschland und in EG Mitgliedstaaten. Ob eine Lieferung auch in andere Länder möglich ist, erfragen Sie bitte per Email oder telefonisch.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. Die Ware geht erst in das Eigentum des Käufers über, wenn der gesamte Kaufpreis und alle anderen damit verbundenen Forderungen, wie Versandkosten, beglichen sind. Zahlungen des Käufers werden immer auf die älteste Schuld angerechnet.
§ 5 Preise und Versandkosten
- a) Für Kunden aus EU Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden auf den Produktseiten, im Warenkorb oder im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Maßgeblich ist die Lieferadresse und das Produktgewicht.
- b) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wünscht der Käufer einen versicherten Versand für Waren im Gesamtwert von über 500,00 €, so hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinen Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Käufer zu tragen. Die Geltungsdauer von befristeten Angeboten wird gesondert im Shop dargestellt. Obwohl wir eine ausreichende Bevorratung von Artikeln vornehmen, kann es vorkommen, insbesondere bei Sonderaktionen, dass die Artikel schneller als vorgesehen ausverkauft sind. Somit können wir keine Liefergarantie übernehmen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
- a) Der Käufer kann die Zahlung per Vorkasse vornehmen. Die Zahlung auf Rechnung ist nicht möglich, es sei denn, der Anbieter hat dies dem Kunden gegenüber ausdrücklich bestätigt.
- b) Bei Bezahlung per Vorkasse bekommen Sie in Ihrer Bestellbestätigung unsere Bankverbindung mitgeteilt. Sobald der fällige Betrag bei uns eingegangen ist, werden wir die Ware an Sie versenden. Die Rechnung wird jeweils dem Paket beigelegt.
Wenn wir innerhalb von 5 Tagen keinen Zahlungseingang registrieren können, müssen wir Ihre Reservierung der Ware leider aufheben. Sollte nach 10 Tagen kein Eingang der Vorkasse verzeichnet werden können, wird Ihre Bestellung automatisch storniert und gelöscht.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
- a) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerung der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Käufer zumutbar sind.
- b) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 434 ff BGB.
- c) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
- a) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
- b) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- c) Die Einschränkungen der Abätze a) und b) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
- e) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden geliefert, wird der Käufer gebeten, die Lieferungen unter Hinweis auf die Transportschäden nicht entgegenzunehmen. Sollte der Käufer die Beschädigungen erst später feststellen, so hat er die Schäden möglichst umgehend beim Zusteller zu melden und mit dem Anbieter Kontakt aufzunehmen, damit dieser seine Ansprüche gegen den Frachtführer oder den Transportversicherer geltend machen kann. Das Versäumnis einer solchen Reklamation hat auf die gesetzlichen Ansprüche des Käufers, insbesondere die Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.
§ 10 Rücksendung der Waren
- a) Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
- b) Entspricht die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware, so übernimmt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
- c) Bestellt der Käufer personalisierte Artikel, auch Artikel mit personalisierter Verpackung, so ist ein Umtausch oder eine Rückgabe ausgeschlossen.
§ 11 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- — an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- — an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
- — an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Matze Knop, c/o Pool-Position-Management, Eifelstr. 29, 50677 Köln, Telefon: 0049 221 93 18 06 0, [email protected] (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Hierzu sind in Ihrem Entschluss der Name und ggf. die Bestellnummer, der Preis, das Datum der Bestellung, das Datum des Erhaltes der Ware, sowie Ihren Namen und Ihre Anschrift erforderlich.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Sie tragen auch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht-paketversandfähiger Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 300,00 € geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- — zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- — zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
§ 12 Schlussbestimmungen
- a) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Vertragssprache ist Deutsch.
- b) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.